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Archiv verlassen und diese Seite im Standarddesign anzeigen : Gewährleistung beim Katzenkauf?



Ronin
02.12.2003, 13:00
Hi!
folgenden Artikel habe ich im Internet gefunden und fand es doch ganz interessant - vor allem in Hinblick darauf, daß eine Rassekatze ja doch einiges an Geld kostet und möglicherweise Krankheiten aufweist, die bei der Übergabe noch nicht erkennbar sind.

aus dem ARD-Ratgeber Recht:


Haustiere im Recht (Haftung)
Autorin: Jutta Brinkmann
Wer heute ein Haustier kauft, egal ob im Zoohandel oder beim Züchter, kann vom Verkäufer mehr Klarheit verlangen. Die Gewährleistung für Mängel an Tieren muß seit dem 1. Januar 2002 nach den allgemeinen Regeln erfolgen, die auch für Sachen gelten. Mit der Schuldrechtsreform sollen Tiere eine Handelsware sein wie Waschmaschine, Würfelzucker oder Pkw. Egal ob man 1 PS oder 100 PS kauft, mit der Umsetzung der Verbrauchsgüterkaufrichtlinie der EU in deutsches Recht muß heute das Tier mängelfrei sein, sprich die vereinbarte Beschaffenheit haben, damit der Kauf perfekt ist. Doch was bedeutet das? Muß jetzt das Pferd springen, der Sittich singen und der Papagei sprechen - auf jeden Fall? "Die vereinbarte Beschaffenheit ist gegeben, wenn der Verkäufer beispielsweise versichert, daß der gekaufte Papagei sprechen kann, spricht er dann nicht, kann der Verkäufer seine Gewährleistungsansprüche geltend machen, d.h. er könnte erst mal Nachbesserung verlangen, möglicherweise könnte man den Papagei auf eine Sprachschule schicken oder er kann vom Kaufvertrag zurücktreten", erläutert Susanne Zöphel von der Verbraucherzentrale NRW die neue rechtliche Situation. Hat das Tier die vereinbarte Beschaffenheit nicht, kann der Käufer das Tier zurückbringen und sein Geld zurückverlangen - oder auch den Kaufpreis entsprechend mindern.

[...]

Zwei Jahre muß der Händler jetzt für erhebliche und auch für verborgen gebliebene Mängel, z.B. Krankheiten des Tieres haften. Bei einem Kaufvertrag zwischen einem Züchter und einem Verbraucher kann die Gewährleistungsfrist auf ein Jahr verkürzt werden. Aber während die Unterscheidung zwischen einer neuen und einer gebrauchten Waschmaschine recht simpel ist, fällt diese Unterscheidung bei Tieren eher schwer: Ist ein Schlittenhund, der schon einmal einen Schlitten gezogen hat, gebraucht? Die Rechtsprechung der letzten Jahre hat sich in nur zwei Urteilen mit dieser Thematik auseinandergesetzt: Danach sind neun Wochen alte Hundewelpen neu im Sinne der "neu hergestellten Sache" nach § 11 AGBG (LG Aschaffenburg, NJW 1990, 915).

[...]

Um überflüssige Prozesse zu vermeiden, sollten zwar nicht unbedingt beim Hamster für sieben Euro, aber eben doch bei teuren Rassetieren eine Verkaufsuntersuchung durchgeführt werden- wie sie bei Pferden schon lange bekannt ist. Die Bedeutung dieser Untersuchung hat sich mit dem neuen Recht völlig verändert, beobachtet in den letzten Monaten der Fachtierarzt für Pferde, Dr. Thomas Weinberger:"Früher hatte der Verkäufer kein Interesse an der Untersuchung, weil jeder Mangel hätte ja den Verkauf des Pferdes verhindern können. Heute will der Verkäufer , daß alle Mängel auf den Tisch kommen durch die tierärztliche Untersuchung, um nachher nicht vom Käufer in Regreß genommen zu werden. Auch die Kosten der Untersuchung werden jetzt meist vom Verkäufer übernommen."

[...]


Quelle: http://www.ratgeberrecht.de/sendung/beitrag/rs2002092902.html

smeagol
02.12.2003, 16:04
Also, sinvoll finde ich es nur, wenn es wiklich reinrassige Tiere sind. Was ist denn wenn ich eine Rassekatze von Privat kaufe (ich meine kein Züchter oder Händler)? Gelten dann die gleichen Rechte? Ich finde das Theme mit der Gewährleistung sowieso recht unübersichtlich und man sollte sich genau informieren was das eigentlich bedeutet.

Erhlich gesagt, würdet ihr euch den Stress antun? Ich meine, wenn die Katze durch einen versteckten Infekt krank ist und behandelt werden müsste, würdet Ihr dann zum Händler gehen und euer Geld wiederverlangen oder anderen Ausgleich fordern?

Gruß :cu:

Ronin
02.12.2003, 16:45
Da ich mir keine Rassekatze zulegen würde sondern im Fall des Falles irgendein armes Würmchen aus dem Tierheim ö.ä. kann ich darüber nur theoretisch überlegen...

Wenn zweifelsfrei nachgewiesen ist, daß die Katze eine Erkrankung hat die entweder genetischer Natur oder eindeutig noch im Züchterhaushalt erworben wurde, bzw. wenn Erkrankungen im Haushalt des Züchters eine Anfälligkeit der Katze zur Folge hätten - ja, dann würde ich wenigstens das Geld für den Kaufpreis zurückfordern.
Ich würde allerdings die Katze nicht wieder abgeben wollen soweit das möglich ist. Aus rein emotionalen Gründen, die in der Rechtsprechung höchstens am Rande eine Rolle spielen.

Ist "Geld zurück aber Katze behalten" nicht vielleicht unfair dem Züchter gegenüber? Ich denke nicht, denn das was ich (oder jeder andere) für Tierarztkosten bei einem ernsthaft bzw. chronisch erkrankten Tier ausgeben muß übersteigt den Kaufpreis erheblich. Damit daß ich dem Züchter das Tier nicht zurückgebe, spare ich ihm letzten Endes weitere Kosten.

Und um wieder auf o.g. Würmchen aus dem Tierheim zurückzukommen: ja, auch das kann ernstlich krank sein und man merkt es erst später.
Rechtlich ist eine Gewährleistung ausgeschlossen, da es sich nicht um einen Kaufvertrag sondern um die Entrichtung einer Schutzgebühr gehandelt hat. Für Katzen deren Erkrankungen bekannt sind, bieten aber auch viele Tierheime schon bei der Vermittlung Unterstützung wie z.B. Beihilfe zu Tierarztkosten an. Und selbst wenn nicht, das ist ein Risiko das ich eingehen muß wenn ich quasi 'die Katze im Sack kaufe'.

Das oben hört sich vielleicht teilweise ein wenig krass an.. in der Praxis liefe das mit viel mehr Absprachen und gemeinsamen Überlegungen zwischen Züchter und Käufer ab, denke ich. Aber im Falle daß jemand sich in solch einem Falle total stur und komplett uneinsichtig stellt würde ich auch vor rechtlichen Schritten nicht zurückschrecken. Schon allein um sicherzugehen, daß nicht noch mehr kranke Kätzchen in die Welt gesetzt werden. (Wir reden immer noch von klar nachgewiesenen züchterseitig bedingten Krankheitsfällen, ok?)

Es würde mich interessieren, noch andere Meinungen dazu zu hören!

Spiderwoman
02.12.2003, 23:24
Original geschrieben von smeagol
Also, sinvoll finde ich es nur, wenn es wiklich reinrassige Tiere sind. Was ist denn wenn ich eine Rassekatze von Privat kaufe (ich meine kein Züchter oder Händler)? Gelten dann die gleichen Rechte? Ich finde das Theme mit der Gewährleistung sowieso recht unübersichtlich und man sollte sich genau informieren was das eigentlich bedeutet.


Hallo smeagol!
Was meinst du denn mit deiner Aussage, "wenn ich eine Rassekatze von privat kaufe... (siehe Zitat oben). Von einem Händler kauft doch wohl niemand Katzen und ein Züchter IST privat, auch wenn er Züchter ist! Und eben für Züchter sollen diese Pflichten gelten, er soll 2 Jahre lang dafür geradestehen, dass die Katze gesund ist!

smeagol
03.12.2003, 12:14
Hallo Spiderwoman

Ich meinte damit, wenn jemand schon eine Rassekatze hatte (Person A) und diese aus irgendeinem Grund wieder abgeben muss (an Person B). Wer haftet dann? Gelten dann wieder 2 Jahre Gewärleistung von Person A oder läuft die Gewährleistung weiter von dem ersten Händeler der die Katze an Person A verkauft hat.

Ich finde das ganz schön schwierig.....:?:

Ronin
03.12.2003, 15:14
Ich glaube das ist gar nicht so schwierig.
Wenn ich nur einmal eine Katze gegen eine Schutzgebühr von vielleicht 50,- bis 100,- Euro abgebe ist das eben nur eine Schutzgebühr und kein Kaufbetrag, also greift da auch keine Gewährleistungspflicht.
Anders sieht es halt aus wenn ein richtiger Kaufvertrag geschlossen wird, wenn jemand regelmäßig Katzen aus eigener Zucht abgibt.

grisu
09.12.2003, 15:28
Hi,

die Gewährleistung ist tatsächlich ein kompliziertes Thema und gilt nach diesem überarbeiteten Recht genauso für Privatverkäufe. Voraussetzung ist ein Kaufvertrag, dazu gehören auch sogenannte Handschlaggeschäfte, also ohne schriftlichen Vertrag. Auch der private PKW-Kauf gehört dazu.

Erster Punkt, bei dem sich die Geister scheiden: die zweijährige Gewährleistungszeit gilt nur für neue Güter/Sachen.
Ist also nicht so leicht auf Tiere übertragbar.
Die Gewährleistung greift bei einer Sache (so werden Tiere ja gehandhabt), wenn sie mit Mängeln behaftet ist.
Man unterscheidet offene und versteckte Mängel. Offener Mangel ist zum Beispiel eine Knickrute beim Hund.
Versteckte Mängel sind Erbkrankheiten z.B.
Und dann gibt es da noch die zugesichterten Eigenschaften, siehe Bsp. vom sprechenden Papagei.

Habe ich nun ein Tier erworben, welches einen Mangel hat, oder bei dem eine zugesicherte Eigenschaft fehlt, habe ich folgende Möglichkeiten:
- Verlangen von Nachbesserung (z.B. Übernahme von Tierarzkosten)
- Minderung des Kaufpreises (z:B. Kater hat nur einen Hoden, war beim Kauf noch nicht ersichtlich)
- Rückgabe der Ware und Rückerstattung des Kaufpreises (z.B. geplanter Zuchtrüde hat nur einen Hoden (konnte man beim Kauf noch nicht erkennen, da sie oft erst später absteigen) und kann deshalb nicht zur Zucht zugelassen werden - Käufer will aber unbedingt Zuchtrüden haben - er gibt den Hund zurück).

Beim Kauf von Katzen, wo es dann auch um vererbbare Krankheiten geht, ein absolut schwieriges Thema. Welcher Titer sagt mir, ob die Katze wirklich krank ist etc.

Eigentlich finde ich es total schlecht, dass man Tiere hier Sachen gleich stellt.
Viele Grüsse
Elke

grisu
09.12.2003, 15:30
... über offene Mängel muss man gleich verhandeln.

Gruss
Elke

Miez
10.12.2003, 00:04
Das ist alles so ne Sache.

Ist der Käufer ein privater Verbraucher und der Verkäufer ein Unternemer besteht die Besonderheit dass ein Verbrauchsgüterkauf (§ 474 BGB) gegeben ist da es sich um den Kauf einer bewegliche Sache handelt, da Tiere wie Sachen zu behandeln sind, § 90 a BGB.

Ansonsten (beide Privatleute) handelt es sich um einen normalen Kaufvertrag (§ 433 BGB).

Die Vorschriften über den Verbrauchsgüterkauf gelten auch für gebrauchte Sachen (wie zB Gebrauchtwagen); lediglich für gebrauchte Sachen in einer öffentlichen Versteigerung wird eine Ausnahme gemacht.

Das Tier müsste einen Sachmangel haben und der müsste bei Gefahrübergang (i.d.R. Übergabe) vorgelegen haben.

Während grds. die Beweislast für das Vorliegen des Mangels sowie für den Zeitpunkt (Gefahrübergang) beim Kunden liegt, hat der Gesetzgeber nunmehr für den Verbrauchsgüterkauf die Beweislast umgekehrt, sofern sich der Mangel innerhalb von 6 Monaten seit Gefahrübergang zeigt.

Dann wird vermutet dass die Sache bereits bei Gefahrübergang mangelhaft war, es sei denn diese Vermutung ist mit der Art der Sache oder des Mangels nicht vereinbar.

Letzteres kann angenommen werden bei bloßen, normalen Verschleißerscheinungen : Lahmt zB ein 15 Jahre altes Pferd nach 4 Monaten, so spricht dies für normalen Verschleiß.

Werden aber junge Tiere verkauft, dann ist von einer Krankheit bereits im Zeitpunkt der Übergabe auszugehen und damit von einem Mangel.

Aufgrund de Umkehrung der Beweislast muss daher nun der Verkäufer das Gegenteil beweisen.

(Beim normalen Kauf trägt grdsl der Käufer die Beweislast)

Grundsätzlich hat die Nacherfüllung (Ersatzlieferung oder Mängelbeseitigung je nach Wahl des Käufers) Vorrang, auch beim Stückkauf kann Ersatzlieferung verlangt werden, wenn es sich um eine vertretbare Sache handelt.

Bei Fischen zB dürfte das kein Problem sein.

Erst wenn diie Nacherfüllung unmöglich ist, verweigert wird, fehlschlägt oder dem Käufer unzumutbar ist, können weitergehende Ansprüche geltend gemacht werden.

Für den Verbrauchsgüterkauf ist bestimmt, das der Unternehmer durch eine Vereinbarung vor Mitteilung des Mangels, die zum Nachteil des Privatverbrauchers von seinen Gewährleistungsrechten abweicht, sich der Unternehmer nicht berufen kann.
Dies gilt mangels Differenzierung im Gesetzestext auch für gebrauchte Sachen, auch für Tiere.

Dh die bisher benutzten Vertragsformulare der Händler mit Klauseln wie "verkauft ohne Gewährleistung" oder "verkauft wie besichtigt unter Ausschluss jeglicher Gewährleistung" sind insofern wirkungslos.

Bei Gebrauchtsachen beim Verbrauchsgüterkauf kann lediglich beim Verkauf die Verjährungsfrist auf ein Jahr verkürzt werden.

Im Übrigen beim normalen Kauf von neuen Sachen (auch Tieren) beträgt die Verjährungsfrist 2 Jahre

Die Vorschriften über den Viehkauf (Pferde) sind übrigens ersatzlos entfallen.

Der Verkäufer (Händler) kann die Schadensersatzhaftung auch durch AGB ausschließen.

Beim Schadensersatz ist es auch etwas schwierig, wenn man nen Fisch kauft und der schwimmt nach 3 Monaten mitm Bauch nach oben, dann ist das Eigentum des Käufers an dem Fisch nicht verletzt wenn der Fisch bereits im Moment der Übereignung mangelhaft gewesen ist, weil der Käufer dann niemals mangelfreies Eigentum erlangt hat.

Beschränkte sich aber der Mangel zunächst nur auf einen Teilbereich des Fisches (zB kleine Infektion die schnell heilbar gewesen wäre) und dehnte sich erst später auf den gesamten Fisch aus, sodass ein sog. weiterfressender Mangel vorliegt, wäre der jetzt vorliegende "(Total-) Schaden" am Fisch dann nicht stoffgleich mit dem ursprünglichen Mangel.
Dann wird die Eigentumsverletzung an der Restsache als sog. Integritätsinteresse oder Weiterfresserschaden ersetzt.
Die Beweislast hierfür trägt aber der Käufer.

Ronin
10.12.2003, 00:27
Wo hast Du denn den Teil über die Fische her?
Ich habe es nämlich noch nie erlebt, daß in so einem Falle der Händler Ersatz geleistet hätte o.ä.

(mit der Ausnahme daß mal eine Gruppe Neons bei uns am ersten Tag nach dem Kauf Ichtyo (Pünktchenkrankheit) hatten - die beim Händler auch. Wir haben dann kostenlos Medikamente bekommen, mit denen die Pünktchen weggegangen sind.)

Aber ich denke, da die meisten Zierfische deutlich unter 50,- EUR kosten, die meisten sogar unter 10,- EUR wird auch kaum ein Käufer das so genau nachverfolgen, wenn da ein neuer Fisch kieloben treibt. Zumal es Arten gibt, bei denen es bekannt ist, daß allein durch das Umsetzen gesundheitliche Probleme auftreten können.

Miez
10.12.2003, 17:05
Ich dachte das wäre ein gutes Beispiel.

Wegen der Ersatzlieferung bei vertretbaren Sachen.

Wenn man sich nen kitten ausgesucht hat ist das mit der Ersatzlieferung ja so´ne Sache. Oder bei nem Pferd.
Da will man ja eigentlich nicht irgendein anderes geliefert bekommen.

Und Fische sind doch etwas unpersönlicher.

Gibt ja auch teure.
Kois und so
Aber auf den Preis kommt es ja nicht an.

Ronin
10.12.2003, 18:56
Original geschrieben von Miez
Und Fische sind doch etwas unpersönlicher.


Na, ich weiß ja nicht.
Unsere Fische haben sogar Namen..
z.B. die Otocinclus heißen alle 'Otto' (die kann man nicht auseinanderhalten!), der große Wels heißt Klaus, der Kampffisch heißt Markus und seine beiden Mädels sind Luise und Lotte.

Übrigens hab ich noch nie erlebt, daß ein Händler bei toten Fischen Ersatz geleistet hätte.. und das bis zwei Jahre später.. so lange leben manche Fische nicht mal!
Normalerweise heißt es bei toten Fischen immer, falsche Wasserwerte, Fehler beim Umsetzen.. irgendsowas! Der Händler ist natürlich niiiiiie schuld!

Miez
10.12.2003, 20:39
Wenn der Mangel erst nach mehr als 6 Monaten aufgetreten ist greift die Schadensumkehr des § 476 nicht mehr.

Wenn Du nach 2 Jahren beweisen kannst dass der Fisch die Schadensanlage bei Übereignung bereits hatte hast Du die genannten Rechte.

Das ist halt schwierig.

Vor allem weil ja der Mangel bereits bei Übergabe vorgelegen haben muss.

Wenn das Tier entsprechend teuer ist wird sich ein Verfahren lohnen.

Man darf sich halt nicht vom "Nee is nich" des Händlers abschrecken lassen.